Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Geltungsbereich
(1) Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für Verträge, die Sie mit uns, der Schuhmanufaktur Hackner e.K., Inhaber Herr Friedrich Hackner, Zwingerstraße 5, 91161 Hilpoltstein, als Anbieter über unsere Internetseite https://www.schuhmanufaktur-hackner.de schließen. Abweichende allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
(2) Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen nicht überwiegend seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
§ 2 Zustandekommen des Vertrages
(1) Der Bestellvorgang zum Vertragsschluss umfasst in unserem Shop-System folgende Schritte: Auswahl des Produkts in der gewünschten Spezifikation, Einlegen des Angebots in den Warenkorb, Betätigen des Buttons „weiter zur Kasse“ oder „Kasse“, Eingabe der Rechnungs- und Lieferadresse, Auswahl der Bezahlmethode, Überprüfung und Bearbeitung der Bestellung und aller Eingaben, Betätigen des Buttons ‘kostenpflichtig bestellen’. Der Antrag kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch Klicken auf den Button „AGB akzeptieren“ und seine Zustimmung zur Übermittlung der Daten an den Versanddienstleister erteilt, die Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat.
(2) Der Kunde wird, wenn er PayPal als Zahlungsmethode auswählt, zunächst auf die Internetseite des Anbieters des Sofortzahl-Systems PayPal weitergeleitet, wo die entsprechende Auswahl bzw. Eingabe der Daten des Kunden vorgenommen wird. Abschließend wird der Kunde zurück in den Online-Shop des Anbieters auf die Bestellübersichtsseite geleitet. Wählt der Kunde die Zahlung per Vorkasse aus, werden ihm in der E-Mail, mittels welcher die Bestellung bestätigt wird (Absatz 4 dieser Regelung) die Bankdaten mitgeteilt.
(3) Eingabefehler während des Bestellprozesses kann der Kunde mittels der üblichen Tastatur- und Mausfunktionen jederzeit korrigieren. Vor der endgültigen Abgabe eines Angebotes kann er seine Angaben nochmals überprüfen und nach Betätigen des „Zurück“-Buttons seines Browsers auf der vorherigen Seite korrigieren.
(4) Der Anbieter übersendet daraufhin dem Kunden eine Bestellbestätigung per E-Mail, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann. Diese Bestellbestätigung stellt die Annahme des Antrages dar und enthält die Bestelldaten, die gesetzlich vorgeschriebenen Informationen bei Fernabsatzverträgen und die Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Der vollständige Vertragstext wird vom Anbieter nicht gespeichert.
§ 3 Fertigung, Lieferung, Warenverfügbarkeit
(1) Von uns angegebene Fertigungs- und Lieferzeiten berechnen sich vom Zeitpunkt unserer Auftragsbestätigung, vorherige Zahlung des Kaufpreises vorausgesetzt, sofern eine solche vereinbart ist und richten sich nach Eingang des Trittschaums des Kunden bei dem Anbieter. Sofern für die jeweilige Ware in unserem Online-Shop keine oder keine abweichende Fertigungs- und Lieferzeit angegeben ist, beträgt sie in der Regel sechs Wochen ab Eingang des Trittschaums.
(2) Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden keine Exemplare des von ihm ausgewählten Produkts verfügbar oder herstellbar, so teilt der Anbieter dem Kunden dies in der Auftragsbestätigung unverzüglich mit. Ist das Produkt dauerhaft nicht lieferbar oder herstellbar, sieht der Anbieter von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.
(3) Ist das vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar oder herstellbar, teilt der Anbieter dem Kunden dies ebenfalls unverzüglich in der Auftragsbestätigung mit.
§ 4 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Anbieters.
§ 5 Preise und Versandkosten
(1) Alle Preise, die auf der Website des Anbieters angegeben sind, verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.
(2) Die Kosten des Versands entnehmen Sie bitte der Übersichtsseite Ihrer Bestellung, welche erscheint, nachdem Sie den Button „Kasse“ oder „weiter zur Kasse“ bestätigt haben. Dort können Sie die Versandkosten entnehmen, bevor Sie die Bestellung abschließen, indem Sie den Button „zahlungspflichtig bestellen“ auswählen.
(3) Der Versand der Ware erfolgt per Postversand. Das Versendungsrisiko trägt der Anbieter, wenn der Kunde Verbraucher ist.
(4) Im Falle eines Widerrufs hat der Kunde die unmittelbaren Kosten der Rücksendung zu tragen.
§ 6 Zahlungsmodalitäten
(1) Der Kunde kann die Zahlung per PayPal oder per Vorkasse vornehmen.
(2) Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig. Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommt der Kunde bereits durch Versäumung des Termins in Verzug.
§ 7 Sachmängelgewährleistung, Garantie
(1) Der Anbieter haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff. BGB.
(2) Gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistungsfrist auf vom Anbieter gelieferte Sachen 12 Monate. Die vorstehende Einschränkung gilt nicht für Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder grob fahrlässig verursachten sonstigen Schäden. Die vorstehende Einschränkung gilt nicht für Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit, grob fahrlässig verursachten sonstigen Schäden, der Anbieter den Mangel arglistig verschwiegen und/oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen hat. Das gleiche gilt, soweit der Anbieter und der Kunde eine Vereinbarung über die Beschaffenheit der Sache getroffen haben.
(3) Eine Garantie besteht bei den vom Anbieter gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde.
§ 8 Haftung
(1) Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrages notwendig ist.
(2) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Anbieter nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
(3) Die Einschränkungen der Abs. 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
(4) Die sich aus Abs. 1 und 2 ergebenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit der Anbieter den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen hat. Das gleiche gilt, soweit der Anbieter und der Kunde eine Vereinbarung über die Beschaffenheit der Sache getroffen haben. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.“
§ 9 Widerrufsbelehrung
Verbraucher haben bei Abschluss eines Fernabsatzgeschäfts ein gesetzliches Widerrufsrecht. Ein solches besteht nicht, wenn es sich um Waren handelt, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Kunden maßgeblich ist oder bei Verträgen, die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind.
Einzelheiten entnehmen Sie bitte dem Website-Button „Widerrufsrecht“. Dort finden Sie auch unser Musterwiderrufsformular.
§ 10 Schlussbestimmungen
(1) Auf Verträge zwischen dem Anbieter und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.
(2) Sofern es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Anbieter der Sitz des Anbieters.
(3) Änderungen oder Ergänzungen dieser Geschäftsbedingungen bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung dieses Schriftformerfordernisses.
(4) Sollten einzelne Bestimmungen dieser Vereinbarung ganz oder teilweise nichtig oder unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. An die Stelle von nicht einbezogenen oder unwirksamen Bestimmungen tritt das Gesetzesrecht. Sofern solches Gesetzesrecht im jeweiligen Fall nicht zur Verfügung steht (Regelungslücke) oder zu einem untragbaren Ergebnis führen würde, werden die Parteien in Verhandlungen darüber eintreten, anstelle der nicht einbezogenen oder unwirksamen Bestimmung eine wirksame Regelung zu treffen, die ihr wirtschaftlich möglichst nahe kommt.